Allgemeine Geschäftsbedingungen

§ 1 Anbieter und Geltungsbereich

Anbieter der SaaS-Plattform funnalized ist Funnel-Link, Andrej Hirsch (im Folgenden „Anbieter"). Diese AGB gelten für alle Verträge über die Nutzung der Plattform funnalized zwischen dem Anbieter und Unternehmern im Sinne des § 14 BGB („Kunde"). Entgegenstehende Bedingungen des Kunden werden nicht anerkannt.

§ 2 Leistungsbeschreibung

Der Anbieter stellt dem Kunden funnalized als Software-as-a-Service über das öffentliche Internet zur Verfügung. Der konkrete Funktions- und Leistungsumfang ergibt sich aus der Produktbeschreibung der jeweils gebuchten Tarifstufe. [TODO: Tarife, Leistungsumfang, SLAs durch Anwalt konkretisieren.]

§ 3 Vertragsschluss und Registrierung

Der Vertrag kommt mit der Registrierung eines Accounts und Bestätigung dieser AGB zustande. Der Kunde sichert zu, alle Angaben wahrheitsgemäß zu machen und Zugangsdaten geheim zu halten.

§ 4 Pflichten des Kunden

• Der Kunde ist für die Inhalte und Daten verantwortlich, die er in funnalized verarbeitet, insbesondere für deren Rechtmäßigkeit.
• Der Kunde hat sicherzustellen, dass er für die Verarbeitung personenbezogener Daten Dritter eine Rechtsgrundlage besitzt.
• Der Kunde verpflichtet sich, die Plattform nicht missbräuchlich zu nutzen (z. B. Versand unzulässiger Werbung, Spam, Crawling, Reverse-Engineering).

§ 5 Auftragsverarbeitung

Soweit der Kunde personenbezogene Daten in funnalized verarbeitet, schließen die Parteien einen separaten Auftragsverarbeitungsvertrag (AVV) nach Art. 28 DSGVO. Der AVV wird automatisch Bestandteil dieses Vertrages. [TODO: AVV-Template durch Anwalt erstellen und referenzieren.]

§ 6 Vergütung und Zahlung

Die Vergütung richtet sich nach der gewählten Tarifstufe und ist im Voraus fällig. Während der geschlossenen Beta erfolgt die Nutzung im Rahmen individueller Zusagen zu reduzierten oder ausgesetzten Konditionen. [TODO: Zahlungsbedingungen, Verzug, Steuern durch Anwalt konkretisieren.]

§ 7 Laufzeit und Kündigung

Verträge laufen über die im Tarif angegebene Mindestlaufzeit und verlängern sich automatisch um den gleichen Zeitraum, sofern nicht mit der vereinbarten Frist gekündigt wird. Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt. [TODO: konkrete Fristen durch Anwalt einsetzen.]

§ 8 Verfügbarkeit und Wartung

Der Anbieter strebt eine hohe Verfügbarkeit an, übernimmt jedoch keine Gewähr für ununterbrochene Erreichbarkeit. Notwendige Wartungsarbeiten werden nach Möglichkeit in nutzungsarmen Zeitfenstern durchgeführt. [TODO: konkrete SLA / Verfügbarkeitsklasse durch Anwalt einsetzen.]

§ 9 Haftung

Der Anbieter haftet unbeschränkt bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit sowie nach den Vorschriften des Produkthaftungsgesetzes. Bei einfacher Fahrlässigkeit haftet der Anbieter nur bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten und der Höhe nach begrenzt auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden. [TODO: Haftungsbeschränkung durch Anwalt prüfen.]

§ 10 Datenschutz

Informationen zum Datenschutz finden Sie in unserer Datenschutzerklärung.

§ 11 Änderungen der AGB

Der Anbieter ist berechtigt, diese AGB mit Wirkung für die Zukunft zu ändern, sofern die Änderungen sachlich gerechtfertigt sind. Änderungen werden dem Kunden mindestens sechs Wochen vor Inkrafttreten in Textform mitgeteilt.

§ 12 Schlussbestimmungen

Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Gerichtsstand für alle Streitigkeiten ist, soweit gesetzlich zulässig, der Sitz des Anbieters. Sollten einzelne Bestimmungen unwirksam sein, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt.